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Soziales und andere Katastrophen

Kommentar zur öffentlichen Diskussion im sozialen Bereich (Verfasst Mitte Juni 2010)

 

Grundlage 1: Bericht in der faz.net

www.faz.net/s/Rub0B44038177824280BB9F799BC91030B0/Doc~E0AC5A2CD5A6A481EABE50FAE2AEBA30B~ATpl~Ecommon~Scontent.html

 

Grundlage 2: Stellungnahme zum obigen Bericht bei heise.de

www.heise.de/tp/r4/artikel/32/32272/1.html

 

Das Wichtigste vorweg. Es geht hier nicht um Verallgemeinerung, nicht um DIE Migranten und auch nicht um DIE Jugendlichen. Viele von ihnen sind motivierter, zuvorkommender, vernünftiger als man selber. Es geht um den zunehmenden Werteverfall in unserer Gesellschaft. Aktuelle Bildungsstudien bestätigen das! Wir können es uns aber nicht leisten, das Gold in den Köpfen der nächsten Generationen ungenutzt verkümmern zu lassen. Einer der wenigen Rohstoff, die wir noch haben.

Es lässt sich darüber streiten, ob einige Personen besser keine Kinder haben sollten. Nämlich genau dort, wo Vernachlässigung, Verwahrlosung, Misshandlung oder Missbrauch droht. Wo Kindergeld und Beihilfen rücksichtslos in Alkohol und Zigaretten umgesetzt werden. Da wird es kaum Widerspruch geben.

 

Kein Kind kann es sich aussuchen, in welche Verhältnisse es hinein geboren wird. Daraus lässt sich nicht zwangsläufig ableiten, welchen Weg es einmal gehen wird. Auch Kinder aus „besserem Hause“ können aus Mangel an Zielen, Zuneigung oder durch zu hohe Anforderungen in den Sumpf von Alkohol, Drogen, oder Gewalt geraten. Es fällt vielleicht nur nicht so extrem auf, weil wohlhabende Eltern mit ihren Möglichkeiten vieles regeln können. Das ist nicht als allgemein gültiges Vorurteil gedacht. Es zeigt aber, dass die finanzielle Herkunft eigentlich zweitrangig ist bzw. sein sollte.

 

Bei den Chancen für eine bessere Zukunft haben sozial benachteiligte Kinder allerdings einen schwereren Stand. Wer von vorn herein keine Chancen sieht kann die Hoffnung leicht verlieren. Echte Talente bleiben unentdeckt. Motivation wird zerstört. Betroffene könnten sich selber als „Verlierer“ sehen, für die es keine Zukunft gibt. Sie geben von vorn herein auf. Es kommt zu einer Form von Ghetto Bildung in sozialen Brennpunkten. Ein Teufelskreis, der die Gewaltbereitschaft fördert.  Wer nichts hat und glaubt nichts wert zu sein, der hat auch nichts zu verlieren.

 

Seinen Kindern ein Vorbild sein, keine Fragen unbeantwortet lassen, sie in Schule und Bildung auch zuhause fördern sowie ausreichend Zuneigung und Liebe zu geben ist viel wichtiger als der finanzielle Hintergrund! Der allgemeine Werteverfall bei Ehrlichkeit, Vertrauen, Rücksicht, Mitgefühl, Leistungswille, usw. muss gestoppt werden.

 

Gegen die Ausbreitung von Gewalt, Alkohol und Drogen bei Kindern und Jugendlichen muss zweifellos entschlossener vorgegangen werden. Da sollen keine Missverständnisse aufkommen! Die Ausrede der sozialen Herkunft lasse ich in dem Zusammenhang nicht gelten. Daraus ließe sich ein Generalverdacht konstruieren, dass Menschen dieser Herkunft potentiell zur Gewalt neigen.

 

Es ist immer schwer solche Probleme anzugehen. Kreisläufe zu unterbrechen. Was wir hier brauchen sind echte Perspektiven. Aber auch den Willen verstärkt, notfalls mit höheren Strafen, abschreckend gegen Intensivtäter vorzugehen. Gebt Schlägern und Dieben keinen Kultstatus. Man muss deutlich machen das solche Jugendlichen nicht „cool“ sind. Das auf jede Aktion eine Reaktion erfolgt.

 

Einige Politiker fordern Kinder länger gemeinsam lernen zu lassen. Das soll die Qualifikation für alle erhöhen. Aber auch diese Medaille hat zwei Seiten. Wenn Kinder länger zusammen lernen sind in jeder Klasse mehr bildungsferne Kinder. Sei es durch sprachliche Probleme oder durch fehlende Unterstützung im Elternhaus. Das ist nicht die Schuld dieser Kinder! Lehrer haben damit ein Problem. Entweder kümmern sie sich verstärkt um die schwächeren Kinder, wodurch die restliche Klasse ausgebremst wird. Oder sie ziehen den Lehrplan ohne Rücksicht durch, was wieder zu Versagungserfahrungen bei den Schwächeren führt. Folge in beiden Fällen, Aggressionen, Störung des Unterrichts, allgemeiner Leistungsverfall, Gewaltproblematik.

 

Meiner Meinung nach hat das schon bei den Hauptschulen zum Verfall des Wertes dieses Abschlusses geführt. Wenn Anforderungen immer weiter gesenkt werden müssen, damit überhaupt noch jemand einen Abschluss schafft. Wenn Handwerksbetriebe keine geeigneten Bewerber von diesen Schulen bekommen, weil geringste Anforderungen nicht erbracht werden. Dann muss man unterstellen, dass dort etwas nicht richtig läuft. Ein längeres, gemeinsames Lernen birgt die Gefahr, dass diese Entwicklung auf andere Schulsysteme übergreift. Besser sind gezielte Förderung und höhere Anforderungen.  Damit der Hauptschulabschluss wieder einen Wert bekommt! Kinder, die in der Realschule Schwierigkeiten haben, sollen mit dem Hauptschulabschluss wieder eine Alternative haben. Ein guter Hauptschulabschluss, der allgemein anerkannt wird, ist besser als ein schlechter Realschulabschluss!

 

Viele Eltern und Kinder in anderen Staaten wünschen sich eine gute Schulausbildung. Sie wissen um deren Wichtigkeit. In Deutschland haben wir Schulpflicht. Die „Null Bock“ Einstellung vieler Schüler zeugt von fehlender Leistungsbereitschaft. Geht es ihnen doch noch zu gut? Kann man nicht so allgemein sagen. Aber wer auch mit weniger Leistung zurechtkommt hat keinen Anreiz mehr zu tun. Für die Jenigen, die nicht mithalten wollen oder können, bleiben die Sonderschulen. Förderung ist dort besser möglich. Der Wunsch, in der alten Schule zu bleiben, wird bei vielen Schülern einen Motivationsschub auslösen.

 

Der Integrationswille von Migranten spielt eine wesentliche Rolle. Wer kulturell oder ethnisch in Strukturen aus dem Mittelalter leben möchte, wird in einer modernen Gesellschaft immer Außenseiter bleiben. Extremisten jeder Form haben in dadurch geteilten Parallelwelten leichtes Spiel. Eine gefährliche Entwicklung, die auch oder gerade bei Jugendlichen auf fruchtbaren Boden fällt. Ohne ausländerfeindlich sein zu wollen muss man sagen dürfen, dass solche Migranten nicht unbegrenzt aufgenommen werden können. Ich kann nur so viel Unterstützung geben, wie ich mir leisten kann, ohne meine eigene Existenz zu gefährden.

 

Multikulti funktioniert in der Praxis nicht gut. Vielleicht regional, aber nicht generell. Wo unterschiedliche ethnische, kulturelle oder sprachliche Bevölkerungsteile zusammen leben, schwelt im Hintergrund oft ein unterdrückter Konflikt. In wirtschaftlich schlechten Zeiten oder politischem Umbruch kann dieser sehr leicht in einen offenen Konflikt umschlagen. Als Beispiel seien hier Ex-Jugoslawien, Ex-Sowjetunion, Ruanda, usw. genannt. National orientierte Parteien sind in unruhigen Zeiten sehr erfolgreich. Angst vor Überfremdung oder Terrorismus sind wirkungsvolle Argumente. Wer sich im eigenen Land bedroht fühlt wird den Jenigen, der dafür verantwortlich ist, nicht auch noch unterstützen wollen. Das Misstrauen steigt, vergiftet die Atmosphäre.

 

Die „Greencard“, wie in den USA praktiziert, halte ich für ein geeignetes Mittel zur Regelung von Zuzug. Bei Kriminalität oder anderen Verstößen gegen geltende Gesetze wird die Greencard entzogen und der Jenige muss das Land verlassen. Ein einheitliches System für Westeuropa wäre wünschenswert. Qualifizierte Migranten mit Greencard haben damit von Anfang an einen besseren Status, der Ausländerfeindlichkeit und Extremismus entgegen wirkt.

 

Die sozialen Vorstellungen linker Träumer lassen sich in der Regel nicht finanzieren. Wer mit unrealistischen Forderungen die Zukunftsangst der Menschen ausnutzt, um zweifelhafte Popularität zu erlangen, handelt verantwortungslos und unsozial. Auf der politischen Bühne führt das zu einer Destabilisierung. Ultra Linke Parteien können Entscheidungen blockieren. In dem Wissen, nie Verantwortung übernehmen zu müssen, lassen sich leicht utopische Forderungen aufstellen. Durch die Verunsicherung halten sich viele Menschen mit Anschaffungen zurück. Die Inlandsnachfrage sinkt. Die wirtschaftliche Lage verschärft sich. Zum Nachteil aller!

 

Es ist nicht einfach damit getan den Wegfall von Sozialleistungen zu fordern. Wer Leistungen kürzen oder streichen möchte muss geignete Modelle für Betroffene anbieten. Ein hoher Anteil von ihnen würde lieber arbeiten gehen, als von der Unterstützung des Staates zu leben. Wir müssen aber darauf achten, dass das soziale Netz nicht reißt! Das heißt der zunehmenden Verarmung her zu werden und dem Missbrauch vorzubeugen. Eine ausgewogene Mischung aus Geben und Nehmen ist unverzichtbar. Sparen ja, aber nur da wo es noch möglich ist. Sonst sinkt die Kaufkraft im Inland.

 

Klare, verständliche Regeln für die Zahlung von Sozialleistungen. Jeder sollte in der Lage sein, einen Bescheid nachzuvollziehen. Das baut Prozesse vor dem Sozialgericht ab. Arbeiten muss sich wieder lohnen. Es gibt leider viel zu viele die den ganzen Tag arbeiten und trotzdem unterstützend ALG 2 beantragen müssen. Das kann nicht Sinn eines Sozialsystems sein!

 

Alleinerziehende haben zusätzliche Probleme. Es soll, um eine Arbeitsaufnahme zu ermöglichen, eine Kinderbetreuung angeboten werden, die in der Praxis aber oft nicht vorhanden ist. Alleinerziehende müssen sich privat um die Unterbringung ihrer Kinder kümmern, um wenigstens in Teilzeit arbeiten zu können. Alternativ können sie sich nur dem Schicksal Hartz 4 ergeben. Beihilfen, die für SGB II oder SGB XII Empfänger gewährt werden, bekommen Alleinerziehende mit einem geringen Einkommen oft nicht. (GEZ, Kursgebühren usw.) In der Folge haben sie durch die höhere Belastung netto weniger im Portemonnaie. Können ihren Kindern einige Chancen nicht eröffnen. Die Frage, ob sich arbeiten in der Situation überhaupt lohnt, stellt sich da zwangsläufig.

 

Wenn der Generationenvertrag in den Sozialversicherungen nicht mehr funktioniert, weil immer weniger Beitragszahler in die gesetzlichen Versicherungen einzahlen, kann ich das Problem nicht durch Zuzug von wenig qualifizierten Migranten lösen. Wenn diesem Mehr an Bewerbern keine Arbeitsplätze gegenüber stehen, bringt das nicht mehr Beiträge, sondern mehr Leistungsempfänger. Ich bin davon überzeugt, dass kreative Menschen neue Wege aufzeigen werden. Ein Blick in die Nachbarländer hilft dabei.

 

Was ist so schlimm daran, dass die Bevölkerungszahl in den letzten Jahren sinkt? Durch den technischen Fortschritt erwirtschaften wir genug, um eine reduzierte Anzahl von Menschen zu versorgen. Weniger Menschen = weniger Arbeitslosigkeit, weniger Wohnungsnot, weniger Umweltverschmutzung usw. So gesehen sind wir, in Anbetracht der weltweiten Überbevölkerung, in Deutschland auf einem positiven Weg.

 

Warum nicht eine komplette Steuerfinanzierung der Sozialsysteme? Aus moderaten Steuereinnahmen aller Einkünfte. Also auch auf die Gewinne von Finanzgeschäften oder Maschinen Produktion. Die Last würde gleichmäßig auf das Einkommen der Gesellschaft verteilt. Die Einnahmen sind ja da, erwirtschaftet durch weniger Menschen. Wo früher hunderte Arbeiter in der Industrie gearbeitet haben bedienen heute wenige, qualifizierte Facharbeiter eine vollautomatische Anlage. Sie erwirtschaften durch den technischen Fortschritt mehr Gewinne mit wesentlich weniger Menschen. Ein System, welches auf der Personenzahl der arbeitenden Bevölkerung basiert, kann da nicht mehr funktionieren.

 

Durch den Wegfall von Sozialversicherungsbeiträgen, auch für Arbeitgeber, würden die Lohnnebenkosten sinken. Das fördert die Einstellung von Mitarbeitern. Auch die älterer Arbeitnehmer mit großer Berufserfahrung. Die könnten ihr Wissen länger an die nächste Generation weiter geben.  Die Steuerlast darf aber nicht zu hoch werden, damit Kapital im Land bleibt. Gewinne ausländischer Zweigstellen deutscher Betriebe zur Abwechslung hier versteuert werden und nicht umgedreht. Ein einfaches, gerechtes, überschaubares und damit planbares Steuersystem. Keine Schlupflöcher, keine Subventionen, dafür niedrige Steuern auf alle netto Einkünfte und Gewinne. Die Bürokratie wird damit ebenfalls abgebaut, was Kosten senkt.

 

Alles spricht von der Notwendigkeit des Wirtschaftswachstums. Unsere Regierung macht Schulden wie nie zuvor. Die Zeche sollen die nachfolgenden Generationen zahlen. Ein Staatshaushalt ist im Grunde genommen nicht viel Anders als ein Privathaushalt. Man kann nur so viel Geld ausgeben wie man einnimmt. Kredite sind sorgfältig zu planen. Dabei muss man allerdings sagen, dass es in den öffentlichen Haushalten eine Besonderheit gibt. Die müssen in schlechten Zeiten mehr Geld ausgeben um die Wirtschaft anzukurbeln. Durch die Mehreinnahmen an Steuern kommt ein Teil der Gelder zurück. So kann sich der Markt beruhigen. Aber auch dieses Instrument der Marktregulierung muss mit Bedacht eingesetzt werden. Wenn die Zeiten besser sind müssen dafür unbedingt wieder Rückstellungen getätigt und Schulden abgebaut werden.

 

Wenn durch fehlendes Wachstum weniger eingenommen wird muss man versuchen durch Anpassung und Schrumpfung seinen Haushalt den Gegebenheiten anzupassen. Ich muss meinen eigenen Lebensstandard an meinen finanziellen Möglichkeiten orientieren. Alles was auf „Pump“ finanziert wurde muss irgendwann, von irgendjemandem, mit Zinsen zurück gezahlt werden. Wir alle werden unseren Lebensstandard zurück schrauben müssen! Es gibt kein unbegrenztes Wachstum.

 

Privatinsolvenzen sind so ein Beispiel. Durch den staatlich geförderten Schuldenerlass wird die Zahlungsmoral immer schlechter, was zu mehr Problemen in der Wirtschaft führt. Für Einige Fälle ist die Insolvenzordnung richtig und wichtig. Für alle, die unverschuldet in Not geraten sind. Z.B. nach schweren Schicksalsschlägen oder bei Alleinerziehenden. Dafür müssen die Voraussetzungen geschaffen werden. Aber nicht pauschal für alle, die sich wenig Gedanken über die Rückzahlung von Schulden machen. Für private Gläubiger und Vermieter kann das die Existenz bedrohen. Bei großen Unternehmen sind solche Ausfälle einkalkuliert. Die zahlen wir alle.

 

Soweit meine Zusammenfassung persönlicher Gedanken aus unterschiedlichen Blickwinkeln. Es gibt keinen Königsweg. Die richtige Mischung aus Solidarität und Ordnung, sowie eine vernünftige Haushaltsplanung mit niedriger Verschuldung bringen wesentlich mehr als eine pauschale Kürzung der Sozialleistungen. Solange Parteien aus Angst um die Wählergunst keinen Mut haben Entscheidungen zu treffen wird sich wenig ändern. Ist es nicht möglich das Politiker, über Parteigrenzen hinweg, Entscheidungen gemeinsam treffen? Besser gemeinsam handeln als getrennt dem allgemeinen Verfall zuzusehen.

 

pighunter24 (Andi)