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Soziales und andere Katastrophen

 

Das Wichtigste vorweg. Es geht nicht um Verallgemeinerung, nicht um DIE sozial Schwachen, um DIE Jugendlichen oder DIE Migranten. Es geht um den zunehmenden Werteverfall in unserer Gesellschaft. Aktuelle Bildungsstudien bestätigen das! Wir können es uns aber nicht leisten, das Gold in den Köpfen der nächsten Generationen ungenutzt verkümmern zu lassen. Eine der wichtigsten Ressourcen die wir haben.

 

Es lässt sich darüber streiten, ob einige Personen besser keine Kinder haben sollten. Nämlich dort, wo Vernachlässigung, Verwahrlosung, oder Misshandlung drohen. Wo Kindergeld und Beihilfen rücksichtslos in Alkohol und Zigaretten umgesetzt werden. Da wird es kaum Widerspruch geben.

 

Kein Kind kann es sich aussuchen, in welche Verhältnisse es hinein geboren wird. Daraus lässt sich nicht zwangsläufig ableiten, welchen Weg es einmal gehen wird. Auch Kinder aus „besserem Hause“ können aus Mangel an Zielen, Zuneigung oder durch zu hohe Anforderungen der Eltern in den Sumpf von Alkohol, Drogen, und Gewalt geraten.

 

Bei den Chancen für die Zukunft haben sozial benachteiligte Kinder allerdings einen schwereren Stand. Sie geben häufig von vorn herein auf.  Echte Talente bleiben unentdeckt. Motivation wird zerstört. Sie könnten sich selber als Verlierer sehen, für die es keine Zukunft gibt. Es kommt zu einer Form von Ghetto Bildung in sozialen Brennpunkten. Ein Teufelskreis, der die Gewaltbereitschaft fördert.  Wer nichts hat und glaubt nichts wert zu sein, der hat auch nichts zu verlieren.

 

Der allgemeine Werteverfall bei Ehrlichkeit, Vertrauen, Rücksicht, Mitgefühl, Leistungswille, usw. muss gestoppt werden. Da ist insbesondere die Mitarbeit der Eltern gefordert. Wenn diese nicht gewillt oder in der Lage sind ihren Kindern grundlegende Werte zu vermitteln, sind sie in einem hohen Maße mit verantwortlich.

 

Gegen die Ausbreitung von Gewalt, Alkohol und Drogen bei Kindern und Jugendlichen muss zweifellos entschlossener vorgegangen werden. Da sollen keine Missverständnisse aufkommen! Die Ausrede der sozialen Herkunft lasse ich in dem Zusammenhang nicht gelten. Daraus ließe sich ein Generalverdacht konstruieren, dass Menschen dieser Herkunft potentiell zur Gewalt neigen.

 

Was gebraucht wird sind echte Perspektiven. Aber auch den Willen verstärkt, notfalls mit höheren Strafen, abschreckend gegen Intensivtäter vorzugehen. Gebt Schlägern und Dieben keinen Kultstatus. Man muss deutlich machen das solche Jugendlichen nicht „cool“ sind. Das auf jede Aktion eine Reaktion erfolgt. Und zwar unmittelbar!

 

Einige fordern Kinder länger gemeinsam lernen zu lassen. Das soll die Qualifikation für alle erhöhen. Aber auch diese Medaille hat zwei Seiten. Wenn Kinder länger zusammen lernen sind in jeder Klasse mehr so genannte „bildungsferne“ Kinder. Sei es wegen sprachlicher Probleme oder mangelnder Unterstützung im Elternhaus. Das ist nicht die Schuld dieser Kinder und Jugendlichen!

 

Lehrer haben damit ein praktisches Problem. Entweder kümmern sie sich verstärkt um die schwächeren Kinder, wodurch die restliche Klasse ausgebremst wird. Oder sie ziehen den Lehrplan ohne Rücksicht durch, was wieder zu Versagungserfahrungen bei den Schwächeren führt. Folge in beiden Fällen, Aggressionen, Störung des Unterrichts, allgemeiner Leistungsverfall, Gewaltproblematik einer 2 Klassen Gesellschaft.

 

Meiner Meinung nach hat das schon bei den Hauptschulen zum Verlust des Wertes dieses Abschlusses geführt. Anforderungen wurden immer weiter gesenkt, damit überhaupt noch jemand einen Abschluss schafft. Die Handwerksbetriebe finden keine geeigneten Bewerber von diesen Schulen, weil geringste Anforderungen nicht erbracht werden.

 

Ein längeres gemeinsames Lernen birgt die Gefahr, dass dieser Entwicklung Vorschub geleistet wird. Besser wären gezielte Förderung und höhere Anforderungen, damit der Hauptschulabschluss wieder einen Wert bekommt! Kinder, die in der Realschule Schwierigkeiten  haben, sollten mit dem Hauptschulabschluss wieder eine echte Alternative bekommen. Ein guter Hauptschulabschluss, der allgemein anerkannt wird, ist besser als ein schlechter Realschulabschluss!

 

Viele Eltern in anderen Ländern wünschen sich eine gute Schulausbildung für ihre Kinder. Sie wissen um deren Wichtigkeit. In Deutschland haben wir Schulpflicht. Die „Null Bock“ Einstellung vieler Schüler zeugt von fehlender Leistungsbereitschaft. Geht es ihnen doch noch zu gut? Kann man nicht so allgemein sagen. Aber wer auch mit weniger Leistung zurechtkommt hat keinen Anreiz mehr zu tun. Wir leben ihnen das so vor!

 

Der Integrationswille von Migranten spielt eine wichtige Rolle. Wer kulturell oder ethnisch in Strukturen aus dem Mittelalter leben möchte, wird in einer modernen Gesellschaft immer Außenseiter bleiben. Extremisten jeder Form haben in dadurch geteilten Parallelwelten leichtes Spiel. Eine gefährliche Entwicklung, die auch oder gerade bei Jugendlichen auf fruchtbaren Boden fällt. Ohne ausländerfeindlich sein zu wollen muss man sagen dürfen, dass solche Migranten nicht unbegrenzt aufgenommen werden können. Ich kann nur so viel Unterstützung geben wie ich mir leisten kann, ohne meine eigene Existenz zu gefährden.

 

Multikulti funktioniert in der Praxis nicht immer. Vielleicht regional, aber nicht generell. Wo unterschiedliche ethnische, kulturelle oder sprachliche Bevölkerungsteile zusammen leben, schwelt im Hintergrund oft Misstrauen. In wirtschaftlich schlechten Zeiten oder politischem Umbruch kann dieses im schlimmsten Fall in einen offenen Konflikt umschlagen. National orientierte Parteien sind in unruhigen Zeiten sehr erfolgreich. Angst vor Überfremdung oder Terrorismus sind wirkungsvolle Argumente. Wer sich im eigenen Land bedroht fühlt wird den mutmaßlich dafür Verantwortlichen nicht auch noch unterstützen wollen. Das Misstrauen steigt, vergiftet die Atmosphäre.

 

Die „Greencard“, wie in den USA praktiziert, halte ich für ein geeignetes Mittel zur Regelung von Zuzug. Bei Kriminalität oder anderen Verstößen gegen geltende Gesetze wird die Greencard entzogen und der Jenige muss das Land verlassen. Ein einheitliches System für Westeuropa wäre wünschenswert. Qualifizierte Migranten mit Greencard haben damit von Anfang an einen besseren Status, der Ausländerfeindlichkeit und Extremismus entgegen wirkt.

 

Die sozialen Vorstellungen linker Träumer lassen sich in der Regel nicht finanzieren. Wer mit unrealistischen Zielen und Panikmache die Zukunftsangst der Menschen ausnutzt, um zweifelhafte Popularität zu erlangen, handelt verantwortungslos. Auf der politischen Bühne führt das zu einer Destabilisierung. Extrem linke Parteien können Entscheidungen blockieren. In dem Wissen, nie Verantwortung übernehmen zu müssen, lassen sich leicht utopische Forderungen aufstellen.

 

Klare, verständliche Regeln für die Zahlung von Sozialleistungen sind unverzichtbar. Jeder sollte in der Lage sein, einen Bescheid nachzuvollziehen. Das sorgt für mehr Entscheidungssicherheit und damit Gerechtigkeit. Soziale Spannungen werden abgefedert, wenn für alle tatsächlich die gleichen Voraussetzungen gelten. Arbeiten muss sich aber wieder lohnen. Es gibt leider viel zu viele, die den ganzen Tag arbeiten, und trotzdem unterstützend Transferleistungen beantragen müssen. Das kann nicht Sinn und Zweck eines Sozialsystems sein! Lohndumping auf Staatskosten!

 

Alleinerziehende haben zusätzliche Probleme. Es soll, um eine Arbeitsaufnahme zu ermöglichen, eine Kinderbetreuung angeboten werden, die in der Praxis aber oft nicht vorhanden ist. Alleinerziehende müssen sich privat um die  Unterbringung ihrer Kinder kümmern, um wenigstens in Teilzeit arbeiten zu können. In der Folge haben sie durch die höhere Belastung netto weniger im Portemonnaie. Können ihren Kindern einige Chancen nicht eröffnen. Die Frage, ob sich arbeiten in der Situation überhaupt lohnt, stellt sich da zwangsläufig. Alternativ können sie sich nur dem Schicksal Hartz 4 ergeben.

 

Wenn der Generationenvertrag in den Sozialversicherungen nicht mehr funktioniert, weil immer weniger Beitragszahler in die gesetzlichen Versicherungen einzahlen, kann ich das Problem nicht durch Zuzug von wenig qualifizierten Migranten lösen. Wenn dem keine Arbeitsplätze gegenüber stehen bringt das keine zusätzlichen Beiträge sondern mehr Leistungsempfänger. Ich bin davon überzeugt, dass kreative Menschen neue Wege aufzeigen werden. Ein Blick in die Nachbarländer hilft dabei.

 

Was ist so schlimm daran, dass die Bevölkerungszahl sinkt? Durch den technischen Fortschritt erwirtschaften wir genug, um eine reduzierte Anzahl von Menschen zu versorgen. Weniger Menschen = weniger Arbeitslosigkeit, weniger Wohnungsnot, weniger Umweltverschmutzung usw. So gesehen sind wir, in Anbetracht der weltweiten Überbevölkerung, in Deutschland auf einem positiven Weg.

 

Warum nicht eine komplette Steuerfinanzierung der Sozialsysteme? Aus moderaten Steuereinnahmen aller Einkünfte. Also auch auf die Gewinne aus Finanzgeschäften oder maschineller Produktion. Die Last würde gleichmäßig auf das Einkommen der Gesellschaft verteilt. Die Einnahmen sind ja da, erwirtschaftet durch weniger Menschen. Wo früher hunderte Arbeiter in der Industrie gearbeitet haben bedienen heute wenige, qualifizierte Facharbeiter eine vollautomatische Anlage. Sie erwirtschaften durch den technischen Fortschritt mehr Gewinne mit wesentlich weniger Menschen. Ein Sozialsystem, welches auf der Personenzahl der arbeitenden Bevölkerung basiert, kann da nicht mehr funktionieren.

 

Durch den Wegfall der Sozialversicherungsbeiträge würden die Lohnnebenkosten sinken. Das fördert die Einstellung von Mitarbeitern. Die älteren Arbeitnehmer mit großer Berufserfahrung könnten ihr Wissen länger an die nächste Generation weiter geben.  Die Steuerlast darf aber nicht zu hoch werden, damit Kapital im Land bleibt. Ein einfaches, gerechtes, überschaubares und damit planbares Steuersystem. Keine Schlupflöcher, keine Subventionen, dafür niedrige Steuern auf alle Einkünfte und Gewinne.  Die Bürokratie würde damit ebenfalls abgebaut, was Kosten senkt.

 

Alles spricht von der Notwendigkeit des Wirtschaftswachstums. Unsere Regierung macht Schulden wie nie zuvor. Die Zeche sollen die nachfolgenden Generationen zahlen. Ein Staatshaushalt ist im Grunde genommen nicht viel Anders als ein Privathaushalt. Man kann nur so viel Geld ausgeben wie man einnimmt. Kredite sind sorgfältig zu planen. Dabei muss man allerdings sagen, dass es in den öffentlichen Haushalten eine Besonderheit gibt. Die müssen in schlechten Zeiten mehr Geld ausgeben um die Wirtschaft anzukurbeln. So kann sich der Markt beruhigen. Aber auch dieses Instrument der Marktregulierung sollte mit Bedacht eingesetzt werden. Wenn die Zeiten besser sind müssen dafür unbedingt wieder Rückstellungen getätigt und Schulden abgebaut werden.

 

Wenn durch fehlendes Wachstum weniger eingenommen wird kann man nur versuchen durch Anpassung und Schrumpfung seinen Haushalt den Gegebenheiten anzupassen. Ich muss meinen eigenen Lebensstandard an meinen finanziellen Möglichkeiten orientieren. Alles was auf „Pump“ finanziert wird muss irgendwann, von irgendjemandem, mit Zinsen zurückgezahlt werden. Wir alle werden unseren Lebensstandard zurück schrauben müssen! Es gibt leider kein unbegrenztes Wachstum.

 

Privatinsolvenzen sind so ein Beispiel. Durch den staatlich geförderten Schuldenerlass wird die Zahlungsmoral immer schlechter, was zu mehr Problemen in der Wirtschaft führt. Für Einige Fälle ist die Insolvenzordnung richtig und wichtig. Für alle, die unverschuldet in Not geraten sind. Dafür müssen die Voraussetzungen geschaffen werden. Aber nicht pauschal für alle, die sich wenig Gedanken über die Rückzahlung von Schulden machen. Für private Gläubiger und Vermieter kann das die Existenz bedrohen. Bei großen Unternehmen sind solche Ausfälle einkalkuliert. Die zahlen wir alle.

 

Es gibt keinen Königsweg. Die richtige Mischung aus Solidarität und Forderungen, sowie eine vernünftige Haushaltsplanung mit niedriger Verschuldung müssen gefunden werden. Solange Parteien aus Angst um die Wählergunst keinen Mut haben Entscheidungen zu treffen wird sich wenig ändern. Ist es nicht möglich, über Parteigrenzen hinweg, vernünftige Lösungen gemeinsam zu finden? Besser gemeinsam handeln als getrennt dem allgemeinen Verfall zuzusehen. Ein Appell an die Vernunft!

 

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